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Allgemeine Nutzungsbedingungen


des Internet-Portals CheapFlights.de der Firma Cheap Flights International Ltd., vertreten durch den Geschäftsführer Marcello Michael Alderi, Trinity House, Charleston Road, Ranelagh, Dublin 6, Ireland. nachstehend als Cheap Flights International Ltd.. bezeichnet.

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Internetportals CheapFlights.de unter folgender Domain www.CheapFlights.de und regeln das Vertragsverhältnis zwischen Cheap Flights International Ltd.. und den Nutzern, die das Internetportal CheapFlights.de benutzen.

Zentraler Bestandteil des Portals CheapFlights.de ist das Angebot einer Vielzahl von Informationen über ausgewählte touristische Produkte und Dienstleistungen, wie etwa Flüge, Hotels, Mietwagen, Last-Minute- und Pauschalreisen oder Reiseversicherungen.

Cheap Flights International Ltd.. stellt lediglich Informationen für Nutzer des Internetportals CheapFlights.de zur Verfügung und betreibt eine Suchmaschine, über die vom Nutzer unentgeltlich Daten Dritter in Form von Ergebnislisten abgerufen werden können.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Nutzungsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

(3) Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(4) Cheap Flights International Ltd.. kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auch auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Nutzer steht für diesen Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.


§ 2 Gegenstand des Vertrages

(1) Cheap Flights International Ltd.. bietet Nutzern die Möglichkeit, kostenlos in der Datenbank von CheapFlights.de nach Angeboten aus Bereichen touristischer Produkte und Dienstleistungen zu suchen. Der Leistungsgegenstand erschöpft sich in der Möglichkeit, über das Internetportal Angebote zu touristischen Produkten und Dienstleistungen dritter Anbieter in Form von Ergebnislisten abzurufen.

(2) Soweit nicht anders gekennzeichnet ist Cheap Flights International Ltd.. weder Anbieter noch Vermittler oder Vertreter des Anbieters der in der Datenbank abrufbaren Angebote. Cheap Flights International Ltd. ist insbesondere nicht Veranstalter von Reiseleistungen oder Übernachtungen.


§ 3 Buchung von Reiseleistungen

(1) Cheap Flights International Ltd. ist, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird, weder Anbieter noch Vermittler oder Vertreter des Anbieters der in der Datenbank abrufbaren Angebote touristischer Produkte und Dienstleistungen. Es wird auf § 2 Abs. 1 dieser Nutzungsbedingungen verwiesen. Cheap Flights International Ltd. ist insbesondere nicht Veranstalter von Reiseleistungen oder Übernachtungen.

(2) Reiseleistungen müssen direkt über die Anbieter der touristischen Produkte und Dienstleistungen gebucht werden. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieter. Im Falle einer Buchung kommen Verträge insofern ausschließlich zwischen den Nutzern und dem jeweiligen Anbieter der touristischen Produkte und Dienstleistungen zustande. Cheap Flights International Ltd.. weist explizit auf die ggf. verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieter einschließlich der Beförderungsbedingungen von Fluggesellschaften hin, welche unabhängig von den vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten. Cheap Flights International Ltd. weist insbesondere darauf hin, dass in der Regel besondere Buchungs- und Tarifbedingungen der Anbieter gelten können. Ferner können in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieter Zahlungsbedingungen, Regelungen über die Fälligkeit, Haftung, Stornierung und Umbuchung Geltung finden.


§ 4 Kosten

Soweit nichts anderes angegeben ist, ist die Nutzung der Internet-Plattform von Cheap Flights International Ltd. kostenfrei.


§ 5 Pflichten von Cheap Flights International Ltd..

(1) Cheap Flights International Ltd. stellt lediglich Informationen von Fremdanbietern zur Verfügung.

(2) Cheap Flights International Ltd. trägt dafür Sorge, dass diese Informationen im World-Wide-Web weltweit abrufbar sind und bietet Nutzern nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen die Möglichkeit, in der Datenbank nach Anbietern touristischer Produkte und Dienstleistungen zu suchen.

(3) Cheap Flights International Ltd. gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99 % im Jahresmittel und 98 % im Monatsmittel, sofern Cheap Flights International Ltd. nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch von Cheap Flights International Ltd. nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind. Hierzu zählen beispielsweise höhere Gewalt, Handlungen Dritter, die nicht durch Cheap Flights International Ltd.. beauftragt sind oder technische Probleme außerhalb des Einflussbereichs von Cheap Flights International Ltd.. Gleichermaßen kann auch die vom Nutzer verwendete Hard- und Software oder technische Infrastruktur negativen Einfluss auf die Leistungen von Cheap Flights International Ltd.. haben. Cheap Flights International Ltd. kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.


§ 6 Gewährleistung

(1) Cheap Flights International Ltd. ist weder Partei noch Vertreter der Partei oder Vermittler der zwischen Nutzer und Anbieter abgeschlossenen Verträge. Cheap Flights International Ltd.. übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, Vertragsabschluss und Vertragsdurchführung.

(2) Cheap Flights International Ltd. übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf CheapFlights.de eingestellten Inhalte, unabhängig davon, ob es sich um eigene oder fremde Inhalte handelt, insbesondere prüft Cheap Flights International Ltd.. nicht die Inhalte von Fremdanbietern oder übernimmt eine Gewähr für von diesen eingestellte Inhalte.

(3) Cheap Flights International Ltd. haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zum Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in ihrem Einflussbereich stehen.

(4) Aufgrund Wartung und Weiterentwicklung des Online-Dienstes können Nutzungsmöglichkeiten und/oder der Zugang des Internet-Portals vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden.

(5) Im Übrigen haftet Cheap Flights International Ltd. für Mängel seiner Leistungen nach den gesetzlichen Bestimmungen.


§ 7 Verantwortlichkeit für Inhalte, Freistellung und Löschung

(1) Soweit Anbieter Cheap Flights International Ltd. Inhalte übermitteln sind diese für solche Inhalte verantwortlich. Entsprechende Anbieter haften insbesondere dafür, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Wettbewerbs- Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzen.

(2) Cheap Flights International Ltd. prüft nicht, ob eingestellte Inhalte Rechte Dritter verletzen. Soweit Cheap Flights International Ltd.. Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten hat, wird Cheap Flights International Ltd. die entsprechenden Inhalte umgehend löschen.

(3) Der Nutzer stellt Cheap Flights International Ltd. und deren Mitarbeiter von Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte gegen Cheap Flights International Ltd. wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer an die Internet-Datenbank von Cheap Flights International Ltd.. übermittelten bzw. dort eingestellten Inhalte geltend machen. Dies schließt die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung in Höhe der gesetzlichen Vergütung und damit verbundene Auslagen mit ein. Hierfür hat der Nutzer Cheap Flights International Ltd.. einen angemessenen Vorschuss zu gewähren. Das gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist.


§ 8 Gewährleistung

(1) Mängel der Dienste werden nach schriftlicher Fehlerbeschreibung, soweit möglich, umgehend behoben. Dies gilt dann nicht, wenn der Mangel auf Umständen beruht, die der Nutzer zu vertreten hat, insbesondere wenn es nicht seiner Mitwirkungspflicht nachkommt. Weitergehende Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

(2) Soweit die Nutzer in die Datenbanken unter CheapFlights.de selbst unmittelbar Inhalte einstellen, sind dies für Cheap Flights International Ltd.. fremde Inhalte i.S.d. § 7 Abs. 2 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung liegt bei dem Nutzer, der die Inhalte in die Datenbanken eingestellt hat. Insbesondere übernimmt Cheap Flights International Ltd.. keine Gewähr für etwaige Beschreibungen, Eigenschaften, Preise, Verfügbarkeit und rechtliche Zulässigkeit der von den Nutzern in die Datenbank hinterlegten Daten. Auch übernimmt Cheap Flights International Ltd.. als Betreiber keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Nutzern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie der Identität und Integrität der Nutzer.


§ 9 Haftungsbeschränkungen

(1) Cheap Flights International Ltd. übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und der Dienste unter CheapFlights.de, die nicht in der Sphäre von Cheap Flights International Ltd.. liegen. Cheap Flights International Ltd. haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Diensten unter CheapFlights.de aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Cheap Flights International Ltd. nicht zu vertreten hat. Darunter fallen insbesondere Streiks, Aussperrungen, rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen und behördliche Anordnungen. Weiter zählen hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber.

(2) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen von Cheap Flights International Ltd.. Cheap Flights International Ltd. haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Cheap Flights International Ltd. haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen gegenüber dem Nutzer. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Nutzer nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Cheap Flights International Ltd. haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Nutzers aus Produkthaftung sowie bei vorsätzlicher bzw. grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei Cheap Flights International Ltd.. zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Nutzers.

(3) Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet Cheap Flights International Ltd. insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Nutzer es unterlassen hat, eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

(4) Cheap Flights International Ltd. haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite CheapFlights.de. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist Cheap Flights International Ltd. für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Cheap Flights International Ltd. macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Cheap Flights International Ltd. Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird der Zugang zu diesen Seiten unverzüglich gesperrt.


§ 10 Rechte

(1) Sämtliche Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte an der Datenbank, den von Cheap Flights International Ltd. selbst erstellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich Cheap Flights International Ltd.. zu. Hiervon bleiben etwaige Rechte der Nutzer an den von diesen eingestellten Inhalten unberührt.

(2) Mit der Übermittlung von Inhalte durch die Nutzer räumen diese Cheap Flights International Ltd.. das Recht ein, diese Inhalte während der Vertragslaufzeit in der Datenbank zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln und zu veröffentlichen. Soweit Inhalte gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen, hat Cheap Flights International Ltd.. das Recht die Daten umzuarbeiten bzw. zu löschen.


§ 11 Datenschutz

(1) Alle ggf. an Cheap Flights International Ltd.. übermittelten Daten werden gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und § 12 ff. Telemediengesetzes (TMG) zur etwaigen Vertragserfüllung und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet.

(2) Personenbezogene Daten, die im Rahmen etwaigen Registrierungen sowie der Durchführung von Servicedienstleistungen erhoben werden, werden vertraulich behandelt und nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies nach § 28 BDSG und § 12 ff. TMG erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt.

(3) Cheap Flights International Ltd. verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Cheap Flights International Ltd. wird weder diese Daten, noch den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als Cheap Flights International Ltd.. gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Partner nicht widerspricht.

(4) Cheap Flights International Ltd. weist den Nutzer darauf hin, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zugangskennwörter, Up- und Downloads), während der Dauer eines etwaigen Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks.

(5) Cheap Flights International Ltd. ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Diese anonymisierten Daten dürfen weiter zur Erstellung von Statistiken sowie zur Qualitätssicherung verwendet werden.


§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz von Cheap Flights International Ltd.. zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.


Information nach Cheap Flights International Ltd.
Cheap Flights International Ltd.
Trinity House
Charleston Road
Ranelagh
Dublin 6
Ireland
Tel.: +44 2871 368630
Fax: +44 2871 361722
web@CheapFlights.de
Handelsregister-Nr.: 335766
Registergericht: Ireland
Verantwortlicher: Geschäftsführer Marcello Michael Alderi
Ust-ID-Nr.: IE6355766U

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